Der Grüne Freiheitsbegriff

In aller Kürze: Bei den Grünen und in der Grünen Jugend wird über Freiheit diskutiert. Was ist Freiheit für uns? Welchen Stellenwert bekommt sie? Dabei werden häufig bestimmte Sachthemen mit dem Wort Freiheit verknüpft. So lassen sich viele Themen auf den Begriff runterbrechen. Das macht den Begriff allerdings nicht schärfer, sondern kann ihn verwässern. Daraus … [Read more...]

Das Märchen von den 900 Millionen. Kostenfreier ÖPNV ist machbar.

Das Märchen von den 900 Millionen. Kostenfreier ÖPNV ist machbar.

Am vergangenen Wochenende haben Bündnis 90/Die Grünen Berlin einen umfassenden Verkehrspolitikantrag debattiert und verabschiedet. Ein Änderungsantrag der GRÜNEN JUGEND Berlin hat es in den Antrag geschafft – auch, wenn das Ergebnis sehr knapp war. Dabei ging es um das “Ideal”, den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) für Nutzer_innen kostenfrei anzubieten. Im Klartext: In ferner Zukunft soll es … [Read more...]

Nahostpolitik im Entwurf des Grünen Europawahlprogrammes

Nahostpolitik im Entwurf des Grünen Europawahlprogrammes

Foto: Edoardo Costa Der Entwurf des Europawahlprogramms ist eine gute Grundlage für unsere europapolitische Positionierung für die wichtigen Europawahlen im Frühjahr 2014. Neben Themen wie Ökologie, Wirtschaft und Soziales (und insbesondere Krisenpolitik) gibt es auch ein Kapitel zur Europäischen Außenpolitik, was ich ausdrücklich begrüße. Wir GRÜNE treten auf der einen Seite für ein „Mehr“ an … [Read more...]

End Ecocide – Emanzipatorische Europäische Umweltpolitik?

End Ecocide - Emanzipatorische Europäische Umweltpolitik?

Seit Monaten verbreitet sich in meiner Filterbubble die Kampagne der Europäischen Bürgerinitiative (EBI) “End Ecocide” (deutsch: “Stoppen wir den Ökozid in Europa”). 24 Meiner Facebook-Freunde haben die deutschsprachige Kampagnen-Seite geliked; viele weitere werden wahrscheinlich mit dieser Initiative sympathisieren, was wohl daran liegt, dass in meinem Umfeld die Werte Ökologie, Demokratie und Europa zentrale Rollen spielen. … [Read more...]

SPUNK: Gruselige Selbstbezeichnung “Antizionist_in”

SPUNK: Gruselige Selbstbezeichnung "Antizionist_in"

Über die Kritik an der Existenz des Judenstaates Seit dem 19. Jahrhundert gibt es den Begriff „Antisemitismus“. Die Antisemiten nutzten diesen Begriff als eine Selbstbezeichnung, ähnlich wie andere Menschen heute sich als Antikapitalist_in oder Antifaschist_in bezeichnen. Diese Selbstbezeichnung war etwas rühmliches; man wollte herausstellen, dass man – als Antisemit_in – auf der Seite der Guten stünde, … [Read more...]

SPUNK: Die K-Frage

Ökologisierung des Kapitalismus oder Systemwandel? In vielen linken, grünen und emanzipatorischen Kreisen wird die Frage diskutiert, ob ein Systemwandel – also die Überwindung des Kapitalismus zu Gunsten von einer anderen Form des Wirtschaftens – erforderlich ist, um den ökologischen und sozialen Problemen unserer Zeit entgegen zu treten oder ob auch eine Ökologisierung des Kapitalismus zum … [Read more...]

Der “Ich-bin-Linksextrem”-Selbsttest

Der "Ich-bin-Linksextrem"-Selbsttest

Am ersten April startete die Linksjugend [*solid] gemeinsam mit uns, der GRÜNEN JUGEND, die Kampagne “Ich-Bin-Linksextrem“, die sich auf ironische Art und Weise mit der Extremismustheorie auseinander setzt, und diese angreifen will. Das Konzept ist: Es gibt Menschen, die von den Verfechter_innen der Extremismustheorie als “Linksextrem” eingestuft werden könnten; diese rufen wir dazu auf, sich … [Read more...]

SPUNK: Ein Gespenst geht um in der GRÜNEN JUGEND…

SPUNK: Ein Gespenst geht um in der GRÜNEN JUGEND...

Dieser Artikel erschien zuerst im SPUNK #73.  … das Gespenst des Sozialismus. Abends beim Bier, bei Sitzungen und Ortsgruppentreffen oder in der Vorbereitung von Anträgen kommt immer mal wieder die Frage auf: Wie viel Sozialismus steckt eigentlich in uns, der GRÜNEN JUGEND? Dies ist keine einfach zu beantwortende Frage. Aus einem einfachen Grund: Sozialismus ist … [Read more...]

SPUNK: Chancengleichheit oder Erbrecht?

Dieser Artikel erschien zuerst im SPUNK #73. Das Grundgesetz schreibt in Artikel 14 das Erbrecht im gleichen Atemzug mit dem Eigentumsrecht als eines der Grundrechte fest. Darüber hinaus schreibt Artikel 14 fest, dass ein Gesetz sowohl Inhalt als auch Schranken dieses Rechtes festlegen soll. Anders als häufig angenommen, ist dieser Artikel nicht von der Ewigkeitsklausel … [Read more...]

SPUNK: Arbeitslosengeld II – Geschichte & Analyse

Dieser Artikel erschien zuerst im #SPUNK 73.  Beginnen wir mit einem Blick in die Geschichte der Arbeitslosenfürsorge in Deutschland. Nach dem 2. Weltkrieg zu Zeiten des Wirtschaftswunders gab es in der BRD nahezu Vollbeschäftigung. Der Bedarf der Wirtschaft an Arbeitskräften war so groß, dass sogar sogenannte Gastarbeiter_innen ins Land geholt wurden. Es galt, dass Menschen, … [Read more...]